17 Jahre Amtsgericht, 17 Jahre Kammergericht: Elisabeth Beckstett blickt zum Eintritt in den Ruhestand auf fast vier Jahrzehnte in der Berliner Justiz zurück. Im Gespräch mit Daniel Holznagel erzählt sie von Hierarchien und „Hexentreffen“, von Arbeitsbelastung und richterlicher Erfahrung – und davon, was sich in der Justiz verändert hat und was sie heute kritisch sieht.

Liebe Elisabeth, ich freue mich, dass ich fürs Votum dieses Interview mit Dir führen darf. Wir waren zuletzt im selben Senat beim KG und haben uns ein Zimmer geteilt. Mein Eindruck aus unseren Gesprächen war: Du hast Dir eine gewisse Distanz zur Justiz bewahrt, warst aber zugleich mit Herzblut bei den Fällen. 

Findest Du Dich in dieser Beschreibung wieder?

Ja, grundsätzlich schon. Mir war immer wichtig, dass die Parteien verstehen, warum eine Sache so oder so ausgeht, also dass auch derjenige, der unterliegt, versteht, warum er nicht Recht bekommen konnte.

Viele in der Justiz kennen Dich. Aber fangen wir von vorne an: Was hat Dich zur Richterlaufbahn bewogen?

Ich wollte ursprünglich etwas in Richtung Umweltschutz studieren, aber das wurde mir bei der Studienberatung ausgeredet. Dann dachte ich, ich studiere übergangsweise Jura und schaue nebenbei, welches naturwissenschaftliche Fach zu mir passt. Letztlich haben mich aber die Juravorlesungen von Anfang an fasziniert und ich bin dabei geblieben. Ich hatte auch gleich gute Noten und tolles Feedback. Während des Studiums dachte ich noch, ich werde Anwältin. Deshalb habe ich während des Referendariats nebenher in einer Kanzlei gearbeitet. Dort habe ich aber schnell gemerkt, dass das nichts für mich ist: einseitig gegen mein Rechtsgefühl die Interessen des Mandanten zu vertreten, mich quasi vor den Karren spannen zu lassen. In der Wahlstation hat mich dann ein AG-Leiter vom Kammergericht motiviert, mich als Richterin zu bewerben. Die positiven Zeugnisse aus dem Referendariat haben mir dafür wohl die Türen geöffnet. Damals, noch vor der Wende, wurden nur wenige Richter:innen pro Jahr eingestellt.

Deine Wahlstation war 1988 am KG. Wie hast Du das Gericht damals erlebt?

Die Wahlstation im Herbst 1988 beim Kammergericht fand ich eher abschreckend. In dem Senat herrschte eine ganz andere Atmosphäre als heute, viel autoritärer. Der Vorsitzende war sozusagen der große Chef und faltete die Beisitzer auch mal wegen eines schlechten Votums in meinem Beisein zusammen, was ich sehr unangenehm fand. Diese Erfahrung hat auch dazu geführt, dass ich nach meiner Lebenszeiternennung im April 1992 ganze siebzehn Jahre als Amtsrichterin beim Amtsgericht Lichtenberg gearbeitet habe und einer Erprobungsanfrage 1997 nicht gefolgt bin.

Und wie hast Du das Referendariat insgesamt in Erinnerung?

Das Referendariat fand ich super. Ich hatte nach dem Studium das erste Mal ein monatliches Einkommen und bekam Einblicke in die praktische Arbeit als Juristin. Ich hätte damals Berufsreferendarin auf Lebenszeit werden können.

Die Justiz war damals noch stark männlich geprägt. Wie hast Du das erlebt?

Als ich im Herbst 1988 meine Wahlstation beim Kammergericht gemacht habe, gab es nach meiner Erinnerung erst eine Vorsitzende Richterin am Kammergericht. Ansonsten waren die Beförderungsämter dort, soweit ich mich erinnere, von Männern besetzt. Beim Landgericht und bei den Amtsgerichten war es etwas besser, aber auch lange noch nicht paritätisch. Selbst 2006, als ich mich dann doch noch zu einer obergerichtlichen Erprobung beim Kammergericht entschlossen hatte, waren die Vorsitzendenstellen noch überwiegend von Männern besetzt. Damals gab es ein regelmäßiges Treffen der Richterinnen am Kammergericht, zu dem auch die Erprobungsrichterinnen eingeladen wurden. In meiner Erinnerung ging es eher um allgemeinen Austausch. Ich habe aber auch gehört, dass es bei der Initiierung dieser Treffen insbesondere darum ging, endlich eine Frau ins Präsidium des Kammergerichts zu bringen. Die Treffen waren wirklich nett, auch die Präsidentin nahm daran teil. Die männlichen Kollegen haben sie despektierlich als „Hexentreffen“ bezeichnet. Im Gerichtsalltag war die Unterrepräsentation von Frauen aber kein großes Thema. Seit den 1990er-Jahren gab es eher eine leise und stetige Entwicklung zu mehr Parität.

Du hast 1989 als Richterin angefangen. Welche Stationen folgten?

Ich habe am 1. März 1989 als Richterin angefangen. Ich war zunächst am Landgericht Tegeler Weg, wo seinerzeit noch das ganze Landgericht für Zivilrecht konzentriert war, dann ein Jahr am AG Tempelhof/Kreuzberg und anschließend beim AG Schöneberg, Zweigstelle Lichterfelde. Dort bekam ich eine volle Proberichterabteilung für Wohnungseigentumsrecht zugewiesen. Schließlich musste ich beim Amtsgericht Tiergarten in Moabit Strafsachen bearbeiten. Kurz vor meiner Lebenszeiternennung wurde ich dann an das im Dezember 1991 neu eröffnete Amtsgericht Lichtenberg beordert, wo ich schließlich auf Lebenszeit ernannt wurde. Diese Zahl von Stationen war damals üblich, man bekam dadurch einen guten Einblick in alle Bereiche. Es war auch noch üblich, dass die Präsidentin des Kammergerichts bei den Überhörungen vor der Entscheidung über die Lebenszeiternennung dabei war. Es war damals übrigens auch noch üblich, dass die Präsidentin des Kammergerichts bei den Überhörungen vor der Entscheidung über die Lebenszeiternennung dabei war.

Wie war die Nachwendezeit am AG Lichtenberg?

Die Arbeit beim AG Lichtenberg in der direkten Nachwendezeit war sehr interessant. Es war alles frisch im Aufbau und wir hatten viele Fälle, in denen auf der Grundlage des Einigungsvertrages auch noch ZGB, ansonsten das Schuldrechts- und das Sachenrechtsbereinigungsgesetz anzuwenden war. Auch bei der Auslegung von Testamenten, die etwa den Trabbi-Vertrag erwähnten, aber nicht das Mehrfamilienhaus, weil es unter staatlicher Verwaltung stehend für die Bürger damals keinen Vermögenswert hatte, mussten wir frei schöpfen. Mit den steigenden Eingangszahlen wuchs auch das Amtsgericht Lichtenberg. Es wurden immer mehr Proberichter zugewiesen; unter anderem deshalb kannte ich so viele Kollegen in der Justiz. Auch die Arbeitsweise war völlig anders. Es wurde mit Diktiergeräten gearbeitet, die Aufnahmen wurden in der Schreibkanzlei abgetippt. In der Verhandlung hat die Protokollführerin die Protokolle mit Schreibmaschine, Blaupapier und drei Durchschlägen erstellt. Fehler konnten kaum korrigiert werden, allenfalls durch Ausstreichen ganzer Zeilen. Zwischen den Sitzungen wurde im Gerichtssaal teilweise sogar noch geraucht.

Du hast auch Referendar:innen ausgebildet und Staatsexamina geprüft. Wie kam es dazu?

Ich habe zunächst Referendars-AGs gegeben. Dann wurde ich vom GJPA angesprochen, weil diejenigen, die ausbilden, möglichst auch prüfen sollten. Ich habe dann einige Jahre neben den Arbeitsgemeinschaften Examensklausuren für das erste und zweite Staatsexamen korrigiert. Mündliche Prüfungen habe ich nur selten gemacht. Da stimmte für mich das Preis-Leistungs-Verhältnis überhaupt nicht, wenn man sich sorgfältig auf die Prüfung vorbereiten wollte.

Hattest Du eine bestimmte Arbeitsweise, etwa in der Berufungsinstanz?

Nicht im Speziellen. Allerdings halte ich es in der Berufungsinstanz für essenziell, dass man die Akte nicht von vorn, also bei der Klageschrift beginnt. Denn häufig bleibt der Streitgegenstand in zweiter Instanz hinter dem der ersten Instanz zurück. Ich habe immer mit dem erstinstanzlichen Urteil und der Berufungsbegründung begonnen und nur bei Bedarf die Schriftsätze aus der ersten Instanz einbezogen. Außerdem habe ich versucht, rechtzeitig Hinweise zu erteilen. Das war schon beim Amtsgericht so.

Kam es vor, dass Dich ein Anwalt oder eine Anwältin in der Verhandlung noch von einer anderen rechtlichen Bewertung überzeugt hat?

Das gab es schon. Zumindest in der Form, dass ich das zunächst erörterte Ergebnis wieder offengestellt habe, etwa mit dem Hinweis, dass ich das Problem noch einmal unter Berücksichtigung der neuen Einwände in Ruhe überdenken werde.

Gab es Entscheidungen, bei denen Dich das Gesetz zu einem Ergebnis zwang, das Du als ungerecht empfandest?

Ja, an eine solche Entscheidung erinnere ich mich. Insgesamt war das aber die absolute Ausnahme. Das Gesetz lässt in der Regel Spielraum bei der Anwendung, und den kann man nutzen. Insofern konnte ich mit den Ergebnissen gut leben.

Sollten Richter:innen stärker spezialisiert arbeiten?

Wir Jurist:innen sind breit ausgebildet und erlangen Fachkenntnisse erst mit unserer Arbeit, Richter:innen etwa in Fachsenaten. Deshalb halte ich es für sinnvoll, eingespielte Teams zusammenzuhalten. Ich war mehr als zehn Jahre im Versicherungssenat in gleichbleibender Besetzung tätig. Das hat, denke ich, zu einer Senatsarbeit auf wirklich hohem Niveau geführt.

Hat Dich der Richterberuf verändert?

Mir wird im privaten Bereich manchmal vorgeworfen, dass ich zu wenig Partei ergreife. Wenn mir Freunde zu einem juristischen Problem ihr Leid klagen, frage ich mich automatisch, ob nicht die andere Seite auch einen Punkt hat. Ich glaube schon, dass das vom Beruf kommt: Ich versuche immer, beide Seiten der Medaille zu berücksichtigen.

Fiel Dir die Arbeit über die Jahre gleich leicht?

Nein. Am Anfang habe ich beim Amtsgericht Fälle bearbeitet, die im Vergleich zu denen am Kammergericht eher übersichtlich waren. Das fiel mir leichter, und ich habe sehr effektiv und schnell gearbeitet. Die Arbeit beim Kammergericht war anders, da musste ich mich umgewöhnen, zumal die Entwürfe oft erst einmal die beiden anderen Kollegen überzeugen mussten. In den letzten ein, zwei Jahren vor der Pensionierung habe ich gemerkt, dass ich in der Bearbeitung langsamer wurde. Es fiel mir manchmal schwerer, die Sachen aufs Papier zu bringen.

Wie hast Du die Zusammenarbeit mit den Anwält:innen erlebt?

Da gibt es große Unterschiede. Am Amtsgericht gibt es oft Berufsanfänger, da war ich diejenige, die das Spezialwissen, etwa im Mietrecht, hatte. Beim Kammergericht sind die Anwälte oft stärker spezialisiert und arbeiten auf einem anderen fachlichen Niveau. In der Verhandlung wurden wirklich fundierte Rechtsgespräche geführt, was mich deutlich mehr gefordert hat. Insgesamt arbeiten Anwälte fast durchweg sehr konstruktiv und seriös. Und wenn sie es nicht sein können, signalisieren sie das, etwa mit: „Der Mandant legt Wert darauf, dass …“

Sind die Ressourcen der Justiz sinnvoll eingesetzt? Können sich Richter:innen auf die wichtigen Dinge konzentrieren?

Bei den Massenverfahren ist das schon zweifelhaft, etwa bei den Dieselklagen. Die haben wahnsinnig viel Arbeitskraft gebunden. Besonders ärgerlich fand ich, dass es dabei aus meiner Sicht häufig um einen Mitnahmeeffekt ging, denn die Kläger waren mit ihren Fahrzeugen ja offenbar überwiegend zufrieden.

Du hast als Berufungsrichterin viel von der Berliner Justiz gesehen. Wie beurteilst Du die Qualität der ersten Instanz?

Als Berufungsrichterin bekommt man, insbesondere in einem Fachsenat, schon ein Bild von der Arbeit in der ersten Instanz. Nach meinem Empfinden gibt es deutliche Unterschiede zwischen den einzelnen Richtern. Manche sind sehr bemüht und sorgfältig, manche wollen die Sachen schnell „tot machen“. Das hat natürlich auch sachliche Gründe: Wenn man am Landgericht mit Sachen zugeschüttet wird, kann man nicht alle so perfekt bearbeiten, wie man das vielleicht gerne machen würde. Aber es gibt auch Kolleg:innen, bei denen die Qualität nichts mit „Notwehr“ zu tun hat. Ich erinnere mich an eine Beratung nach §522 Abs. 2 ZPO, die ein Kollege mit den Worten einleitete: „Das Urteil kommt vom Kollegen XY, sodass zunächst einmal der Anschein dafür spricht, dass an der Berufung nichts dran sein dürfte.“

Richter:innen klagen oft über hohe Arbeitsbelastung. Wie hast Du sie erlebt?

Bei mir war das phasenweise der Fall, etwa wenn ich mich auf einer neuen Stelle in ein neues Rechtsgebiet einarbeiten musste oder beim AG Lichtenberg, als die flächendeckenden Mieterhöhungen nach dem damaligen Miethöhegesetz einliefen. Da hatte ich als Amtsrichterin in einem Kalenderjahr über tausend Eingänge. Insgesamt war die Arbeitsbelastung okay. Das sehen aber andere, die vielleicht auch eine andere Arbeitsweise haben, bestimmt anders.

Funktioniert die Personalentwicklung innerhalb der Justiz gut – gerade bei Beförderungen?

Man kann natürlich viel kritisieren, etwa dass das System aus vielleicht nicht immer nachvollziehbaren Gründen auch schwächere Leute befördert. Aber eine richtige Lösung habe ich auch nicht.

Sollten Richter:innen mehr Feedback zu ihrer Arbeit bekommen?

Dass sich Parteien für eine gute Verhandlung bedanken, ist beim Amtsgericht schon vorgekommen. Beim Kammergericht bedankten sich eher die Anwälte für die Erörterung. Fachliches Feedback bekommen wir vor allem über die Rechtsmittelinstanz. Beim Kammergericht kommt es dabei, zumal der BGH recht lange braucht, zu einer erheblichen Zeitverzögerung. Das war beim Amtsgericht besser, da kamen die Berufungssachen teilweise innerhalb weniger Monate zurück. Bei einigen meiner letzten Fälle würde mich auch trotz Pensionierung noch interessieren, was der BGH daraus macht.

Arbeiten Richter:innen in einer „Bubble“? Fehlt ihnen manchmal der Praxisbezug?

Grundsätzlich habe ich keine Kritik an dem System, wie es jetzt ist, vorzubringen. Natürlich ist es gut, auch mal Mieter gewesen zu sein, wenn man Mietfälle entscheidet usw. Aber unser jetziges Modell mit dem Referendariat führt eigentlich schon zu einer guten Praxiserfahrung. Natürlich kann es sein, dass man als Jungrichterin nicht ganz so ernst genommen wird, so einen Eindruck hatte ich einmal. Aber ob man deshalb unbedingt vorher als Anwältin gearbeitet haben muss, weiß ich nicht.

Auch zwischen Spruchrichter:innen und Verwaltung wird eine gewisse Distanz wahrgenommen. Wie siehst Du das Verhältnis?

Das sind zwei – wie hast Du gesagt? – Bubbles. Die Kollegen in der Verwaltung haben ihren eigenen Kosmos. Sie sind nur zu einem sehr kleinen Teil in der Rechtsprechung tätig, üben ihren eigentlichen Beruf als Richter:innen also kaum aus. Die Verwaltung ist in den letzten Jahren immer größer geworden. Die Stelle der Präsidialrichterin war vor etwa zehn Jahren noch mit einer einzigen Kollegin besetzt, heute gibt es dafür zusätzlich drei Assistentinnen oder so. Dadurch werden viele Richter:innen in die Verwaltung abgeordnet, die dann im ohnehin chronisch unterbesetzten Spruchbereich fehlen. Bestimmte Stellen wären aus meiner Sicht besser mit anderen Berufsgruppen zu besetzen, etwa mit Informatiker:innen. Ich habe oft gedacht: Die Hauptaufgabe eines Gerichts ist die Rechtsprechung, und die Verwaltung gibt es, um die Arbeit der Richter:innen zu ermöglichen. Und noch etwas: Gute Richter:innen sollten das tun, was sie gut können und wozu sie eingestellt wurden – nämlich richten. In der Praxis ist es aber seit Jahren so, dass man als Spruchrichter eher Karriere machen kann, wenn man eine gewisse Zeit in der Verwaltung war. Vielleicht ist das ein bisschen aus dem Blick geraten?

Hättest Du selbst Vertrauen in die Berliner Justiz, wenn Du einen komplexen und für Dich wichtigen Rechtsstreit führen müsstest?

Ja, ich hätte Vertrauen. Wobei ich gerade zusammen mit weiteren Miteigentümern unserer WEG einen Prozess beim Verwaltungsgericht verloren habe. Es ging um die Baugenehmigung für einen Fahrstuhlanbau. Da sind im Rahmen der Ermessensausübung ein paar Zentimeter Abstand zu einem Seitenflügel wichtiger als die demografische Entwicklung der Gesellschaft. Könnte man auch anders sehen.

Macht es einen Unterschied, wer einen Fall entscheidet?

Allein die Berufserfahrung macht eine Menge aus. Mit Erfahrung wird der Prozess in der Regel straffer geführt. Ein Problem für die Parteien sind aus meiner Sicht auch Abteilungen von Proberichter:innen beim Amtsgericht, in denen alle paar Monate ein Wechsel stattfindet.

Gewöhnt man sich in der Justiz zu schnell an Dinge, die einem anfangs noch merkwürdig vorkommen?

Schon, aber bei mir eher in Bezug auf den baulichen Zustand unserer Büros oder unserer Toiletten. Die sind im Kammergericht überwiegend eine Zumutung.

Was würdest Du jungen Kolleg:innen raten?

Hinweise zu erteilen ist richtig und wichtig, um das Verfahren voranzubringen. Auch wenn Anwälte sich auf nicht entscheidungserhebliche Aspekte stürzen, muss man das rechtzeitig einbremsen.

Wenn Du noch einmal vor der Berufswahl stündest: Würdest Du wieder Juristin und Richterin werden?

Ganz klar: ja. Ich würde auch wieder den Richterberuf wählen. Mir hat die Arbeit bis zum Schluss Spaß gemacht und ich denke, das ist für die Berufswahl das Allerwichtigste.

Du hast Dich auf den Ruhestand gefreut. Wie fühlt er sich an – und könntest Du Dir vorstellen, trotzdem noch Aufgaben zu übernehmen?

[lacht] Für mich wäre es nicht infrage gekommen, in der Justiz weiterzuarbeiten, schon weil das Einkommen dann auf die Pension angerechnet würde. Das geht aus meiner Sicht nicht. Die Pension ist verdient und weitere Arbeit muss entsprechend entlohnt werden. Eine freie Tätigkeit mit ein paar Wochenstunden kann ich mir dagegen gut vorstellen. Das mildert den Übergang und man kann erworbene Kenntnisse noch sinnvoll einbringen.

Daniel Holznagel