Streiflichter – ohne Kommentar Juni 2023

► Die Inflationsrate in Deutschland lag nach Angaben des statistischen Bundesamtes − gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex zum Vorjahresmonat – im Mai 2023 bei +6,1 %. Im März und April 2023 hatte die Inflationsrate noch bei +7,4 und +7,2 % gelegen.

► Nach einem Bericht der BZ müssen die 3400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des rbb für das neue 49-Euro-Deutschlandticket nur 16,55 Euro zahlen. Der rbb finanziert das Jobticket mit monatlich 30 Euro. In der Regel zahlen Arbeitgeber einen Zuschuss von 12,25 EUR.

► Das Land Hessen erhöht die Besoldung der Landesbeamten, Richterinnen und Richter zum 1. April 2023 und 1. Januar 2024 zusätzlich zur vereinbarten Tarif- und Besoldungserhöhung jeweils um drei Prozent. Das hat der hessische Landtag im Februar 2023 beschlossen.

► Zur Abmilderung der Folgen der gestiegenen Verbraucherpreise soll den Mitgliedern der Bundesregierung eine Sonderzahlung von 3000 Euro gewährt werden (für Juni einmalig 1240 Euro, für die Monate Juli 2023 bis Februar 2024 monatlich 220 Euro). Die Regelung übernimmt die Vereinbarung des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst für Bund und Kommunen. Der Bund der Steuerzahler kritisierte das Vorhaben und forderte die Regierung zum Verzicht auf.

► Der Marburger Bund und die kommunalen Arbeitgeber haben sich auf einen neuen Tarifvertrag für die Ärztinnen und Ärzte in kommunalen Krankenhäusern geeinigt. Diese erhalten in zwei Stufen 8,8 Prozent mehr Gehalt und zusätzlich eine steuerfreie Inflationsprämie in Höhe von insgesamt 2.500 Euro netto.

Dr. Stefan Schifferdecker