Am Treffen des Bundesvorstandes des DRB nahmen aus unserem Verband Dr. Stefan Schifferdecker und Daniel Uhlig teil. Der Artikel gibt Ihnen einen Einblick in die aktuell diskutierten Themen.

Am 6. und 7. November traf sich die Führungsgremien des DRB in Potsdam. Mit einer prall gefüllten Tagesordnung hatten sich die Runde der Landesvorsitzenden und der anschließende Bundesvorstand jede Menge vorgenommen: Wie kann der Verband die Interessen der Kolleginnen und Kollegen besser bündeln und artikulieren? Welche Folgen zeitigt die Änderung der Zuständigkeitsstreitwerte im Zivilverfahren? Und was gibt es Neues aus der StPO-Reformkommission, von der Entwicklung im Bereich Pebb§y und der Evaluation des Cannabis- Gesetzes?

Besonders aktuell: Das Thema Besoldung

Ein bewegendes Thema war natürlich auch die Besoldung. Der lang erwartete Beschluss des BVerfG vom 17. September 2025 war zu diesem Zeitpunkt – dem 6. und 7. November 2025 – noch nicht veröffentlicht und daher niemandem bekannt. Der Erfolg, der in diesem Beschluss zum Ausdruck kommt, zeigt aus unserer Sicht, dass sich Engagement für den Rechtsstaat und die notwendige Beharrlichkeit lohnen können. Hier haben die Kolleginnen und Kollegen im DRB vielerorts eine Vorreiterrolle übernommen und sich über Jahre hinweg kontinuierlich für die Richterschaft und Staatsanwaltschaft eingesetzt. Unabhängig von diesem Beschluss des BVerfG, der mit der Grenze der Unteralimentation das verfassungsrechtlich geschuldete Minimum behandelt, treiben einige Kolleginnen und Kollegen innerhalb des DRB die Diskussion um die Entkopplung der R-Besoldung von der Orientierung an der
A-Besoldung weiter voran.

Resilienz, Nachwuchs und öffentliche Wahrnehmung

Auch die Resilienz der Justiz, ihre Präsenz an den Universitäten und der Umgang mit den Berufsanfängerinnen und Berufsanfängern waren Thema. Erfreulich: Der DRB kann seit fünf Jahren in den Landesverbänden stetig steigende Mitgliederzahlen verzeichnen. Und damit wir auf der Höhe der Zeit bleiben, haben einige Landesverbände bereits die neue DRB-App umgesetzt. Sie ermöglicht u. a. einen schnellen und digitalen Informationsfluss zwischen den Gremien und den Verbandsmitgliedern auf dem Smartphone. Mit LinkedIn vertieft der Bundesverband unsere Social-Media-Aktivitäten und geht damit auf Anregungen der dienstjüngeren Kolleginnen und Kollegen ein. Beschlossen wurde auch die Einrichtung einer „AG Richterbild“. Sie wird mit Mitgliedern vom Proberichter bis zur OLG-Präsidentin besetzt sein und sich u. a. mit Fragen nach dem Berufsethos, der Rückbindung an die Gesellschaft und neuen Herausforderungen in der digitalisierten Welt befassen.

Verabschiedung

Auf der Agenda stand auch die Verabschiedung einiger ausscheidender Interessenvertreter, darunter der vielen Kolleginnen und Kollegen durch die heute show im ZDF bundesweit bekannt gewordene Holger Pröbstel. 

Versicherungspaket

Einer Aktualisierung unterliegt das Versicherungspaket des DRB, das die bisherigen Vorteile für die DRB-Mitglieder beibehält und ab dem Jahr 2026 auf Wunsch weitere Versicherungsleistungen eröffnet. Hierüber wird gesondert informiert werden.

Nächste Sitzung

Die nächste Bundesvorstandssitzung wird im Zusammenhang mit dem 24. Deutscher Richter- und Staatsanwaltstag („RiStATag“) vom 15. bis 17. April 2026 in Weimar stattfinden – also im Umfeld spannender und brandaktueller Diskussionsforen.

Dr. Daniel Uhlig