Jens Gnisa geht, wie weiter?

Nachdem im Dezember 2019 der gewählte Bundesvorsitzende Jens Gnisa überraschend zum Ablauf des Jahres seinen Rücktritt erklärt hatte, hatten seine beiden Stellvertreter, Barbara Stockinger und Joachim Lüblinghoff, als Doppelspitze die Verantwortung für das Handeln des Bundesverbandes übernommen. Ungeachtet der Tatsache, dass dieses bereitwillige Engagement von den Vertretern der Landes- und Fachverbände begrüßt worden ist, zeichnete sich Gesprächsbedarf über das weitere Vorgehen ab. Auf Antrag des Thüringischen Landesverbandes und mit breiter Unterstützung anderer Landes- und Fachverbände, fand am 26. Februar 2020 im Haus des Rechts eine außerordentliche Bundesvorstandssitzung statt, auf der die möglichen Optionen, wie zum Beispiel vorgezogene Neuwahl einer Bundesvorsitzenden oder eines Bundesvorsitzenden anlässlich der Bundesvertreterversammlung im Herbst 2020, sowie die damit einhergehenden Vor- und Nachteile erörtert wurden.

Im Ergebnis blieb ein Antrag auf vorgezogene Neuwahl ohne Erfolg. Die Mehrheit war der Überzeugung, dass eine Neuwahl in den für die Arbeit des Bundesverbandes relevanten Kreisen als Diskontinuität wahrgenommen würde und dies der in den letzten Jahren erarbeiteten Bedeutung des Deutschen Richterbundes schaden könne. Alle Teilnehmer begrüßten die weiter bestehende Bereitschaft der sehr geschätzten Kollegen, die Arbeit des Bundesvorsitzenden gemeinsam zu schultern.

Die Bundesvorstandssitzung hat jedoch der Einrichtung einer Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern der Landes- und Fachverbände und Mitgliedern des Präsidiums, zugestimmt, die die Änderung der Satzung, gerade auch im Hinblick auf die Einrichtung einer optionalen Doppelspitze, prüfen soll. Erste Ergebnisse hätte die Arbeitsgruppe auf der Bundesvorstandssitzung im Anschluss an den Richter- und Staatsanwaltstag in Weimar präsentieren sollen. Dazu wird es jetzt angesichts der Verlegung nicht kommen. Der Landesverband wird Sie über die weitere Entwicklung der Diskussion auf dem Laufenden halten.

 

Katrin-Elena Schönberg