Vom 9. bis 11. April 2025 fanden anlässlich der Bundesvertreterversammlung auch die halbjährlichen Treffen der Landes- und Fachverbandsvorsitzenden und des Bundesvorstandes statt. Gegenstand der lebhaften Diskussionen in der vom Landesverband Berlin geleiteten Sitzung der Landes- und Fachverbandsvorsitzenden waren Überlegungen zur Weiterentwicklung der Besoldung von Richtern und Staatsanwälten. Mehrheitlich favorisiert wurde dabei die (langfristige) Abkoppelung der R-Besoldung von der Beamtenbesoldung und Einführung einer bundeseinheitliche R-Besoldung, die mindestens auf bayerischem Niveau liegen sollte. Ein weiteres Thema war die Resilienz der Justiz gegenüber extremen Parteien. Angesichts der Bedeutung dieses Themas für die Gerichte und Staatsanwaltschaften, aber auch der unterschiedlichen Erfahrungen im Umgang mit Vertretern extremer Parteien sprachen sich alle Beteiligten für weitere verbandsinterne Abstimmung aus. Weitere Themen waren die „Vergütung“ für Eil- und Bereitschaftsdienste der Richter und Staatsanwälte, Änderungen bei den für Mitglieder optionalen Versicherungen und die Attraktivität der Mitgliedschaft im DRB für Staatsanwälte und Pensionäre.  

In der Sitzung des Bundesvorstandes stand die Vorbereitung der Bundesvertreterversammlung im Vordergrund. Neben dem Bericht der Vorsitzenden und des Präsidiums waren auch hier Fragen der Besoldung, der Bereitschaftsdienste und der Personalbedarfsberechnung Thema.

In der sich ab Mittag des 10. April 2025 anschließenden Bundesvertreterversammlung bildeten im Anschluss an die Berichte des Präsidiums und den Kassenbericht die Entlastung des bisherigen Präsidiums und die Neuwahlen den Schwerpunkt. Als neue Vorsitzende wurden die Vizepräsidentin des Landgerichts Traunstein Andrea Titz und das langjährige Präsidiumsmitglied Richter am Bundessozialgericht Achim Scholz sowie zahlreiche neue Präsidiumsmitglieder gewählt. Wegen der Einzelheiten wird auf die Pressemitteilung des Bundesverband am 10. April 2025 Bezug genommen (www.drb.de/newsroom/presse-mediencenter/nachrichten-auf-einen-blick/nachricht/news/deutscher-richterbund-waehlt-neue-verbandsspitze).

Katrin-Elena Schönberg