Datenschutz


DATENSCHUTZERKLÄRUNG

Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften (Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dieser Datenschutzerklärung.

1.     Name, Kontaktdaten des Verantwortlichen 
Deutscher Richterbund – Bund der Richter und Staatsanwälte – Landesverband Berlin e. V., Elßholzstraße 30 – 33 (Kammergericht), 10781 Berlin, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.
Vorstandsvorsitzende: Richterin am Kammergericht Katrin-Elena Schönberg


2.     Kontakt bei Fragen zur Datenverarbeitung
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3.    Nutzung unserer Webseite
Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben, Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO.
Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf das Internet-Angebot des DRB und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang vorübergehend in einer Protokolldatei gespeichert und verarbeitet. Vor der Speicherung wird jeder Datensatz durch Veränderung der IP-Adresse anonymisiert.
Im Einzelnen werden über jeden Zugriff / Abruf folgende Daten gespeichert: anonymisierte IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, aufgerufene Seite/Name der abgerufenen Datei, übertragene Datenmenge, Meldung, ob der Zugriff / Abruf erfolgreich war.
Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet: Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website, Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website, Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie zu weiteren administrativen Zwecken.
Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.

3.     Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung von Mitgliederdaten
Der DRB Berlin verarbeitet folgende personenbezogene Daten der Mitglieder:
Name, Vorname, Amtsbezeichnung, Anschrift, Geburtsdatum, Telefonnummer, Dienststelle, E-Mail-Adresse, ggf. Elternzeit, ggf. Stellung als Ehegatte eines anderen Mitglieds, Bankverbindung (soweit ein Lastschriftmandat erteilt wurde).  Die Datenerhebung erfolgt ausschließlich bei der betroffenen Person.
Die Verarbeitung erfolgt zum Zweck der Mitgliederverwaltung (Bemessung und Erhebung des Jahresbeitrags) und der Mitgliederinformation (Versand von Informationen/Einladungen und Zusendung der im Mitgliedsbeitrag enthaltenen Deutschen Richterzeitung – DRiZ - über den Verlag C.H.Beck, Einrichtung einer persönlichen Kennung für das DRB-Forum, soweit hierfür eine Einwilligung erteilt worden ist). Zum Zwecke der Außendarstellung werden zudem – ausschließlich mit Einwilligung der betroffenen Personen – Fotos von Veranstaltungen auf der Vereinswebseite www.drb-berlin.de veröffentlicht.
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. a) und b) EU-DSGVO i.V.m. mit der Vereinssatzung und der Beitragsordnung. Soweit im Zusammenhang mit der Wartung und Pflege des serverbasierten IT-Systems sowie der Unterstützung beim Übermitteln von Sammellastschriften  eine Datenverarbeitung durch externe IT-Dienstleister erforderlich ist, erfolgt dies auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. f) EU-DSGVO i.V.m. dem berechtigten Interesse des Vereins an einer funktionsfähigen und den datensicherheitsrechtlichen Anforderungen der EU-DSGVO entsprechenden IT-Ausstattung.
Des Weiteren stellt der DRB Berlin gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f) EU-DSGVO zwecks Mitgliederinformation die auf den Webseiten der jeweiligen Gerichtsbarkeiten veröffentlichten Geschäftsverteilungspläne der Gerichte des Landes Berlin auf seine Website.  Soweit die Datenverarbeitung auf einer Einwilligung beruht, hat das Vereinsmitglied das Recht, die Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

4. Pflicht zur Bereitstellung der Mitgliederdaten
Soweit die Datenverarbeitung zur Mitgliederverwaltung erforderlich ist, erfolgt die Verpflichtung zur Bereitstellung der Daten auf Basis der Satzung und der Beitragsordnung des DRB Berlin. Eine Nichtbereitstellung kann die Ablehnung des Antrags auf Mitgliedschaft zur Folge haben.

5. Empfänger personenbezogener Mitgliederdaten
Der DRB Berlin übermittelt personenbezogene Daten an folgende Stellen:
•    Verlag C.H. Beck: zum Zweck der Zusendung der im Mitgliedsbeitrag enthaltenen DRiZ; Übermittlung von Name und Anschrift,
•    DRB-Forum: zwecks Einrichtung einer persönlichen Kennung, soweit hierfür eine Einwilligung erteilt wurde; Übermittlung von Name und E-Mail-Adresse,
•    GLS-Bank (Sammellastschriften mit IBAN) und Deutsche Bank (Einzellastschriften): zur Einziehung der Mitgliedsbeiträge, soweit hierfür eine Einwilligung erteilt wurde; Übermittlung von Name und Kontoangaben,
•    IT-Dienstleister: soweit erforderlich für Wartung und Pflege des serverbasierten IT-Systems sowie Übermittlung von Sammellastschriften.

6. Speicherdauer der Mitgliederdaten
Die Datenlöschung erfolgt bei Beendigung der Vereinsmitgliedschaft.

7. Betroffenenrechte für Mitglieder und Nutzer der Webseite
Betroffenen Personen stehen folgende Rechte nach Maßgabe der EU-DSGVO zu:
•    Recht auf Auskunft (Art. 15 EU-DSGVO),
•    Recht auf Berichtigung (Art. 16 EU-DSGVO),
•    Recht auf Löschung (Art. 17 EU-DSGVO),
•    Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 EU-DSGVO),
•    Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 EU-DSGVO),
•    Widerspruchsrecht (Art. 21 EU-DSGVO).
Zudem besteht ein Beschwerderecht bei der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Friedrichstraße 219, 10969 Berlin als zuständige Aufsichtsbehörde.

8. Automatisierte Entscheidungsfindung
Der DRB Berlin bedient sich keiner Verfahren zur automatisierten Entscheidungsfindung.