Die Kolleginnen und Kollegen des Kammergerichts sind die letzten Wochen in den Medien häufig an den Pranger gestellt worden. Zu Unrecht!

Was die Ursachen des Virusangriffes am Kammergericht waren, ist tatsächlich ungeklärt. Auch ist unklar, welche Folgerungen für die Justiz und ihre bisherigen Abläufe daraus zu ziehen sind. Sicher ist hingegen, dass die in der Rechtsprechung tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter keinen Einfluss auf die Struktur und die Ausgestaltung der IT-Systeme und die Sicherheitsanforderungen hatten und haben. Sicher ist ferner, dass es nur durch ihren überobligatorischen und nicht nachlassenden Einsatz gelungen ist, in den letzten Monaten die Rechtsprechung am Kammergericht aufrecht zu erhalten. Aus unserer Sicht unternehmen bislang weder der Senat noch das Abgeordnetenhaus von Berlin etwas, um die Arbeitsfähigkeit des Kammergerichts zügig wiederherzustellen.

Wir fordern, dass am Kammergericht sofort wieder normale Arbeitsverhältnisse für alle Mitarbeitenden hergestellt werden! Es bedarf umgehend massiver Investitionen in die IT-Systeme der Zivil- und Strafjustiz. Wir verlangen, dass Dr. Behrendt, der Senator für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung sich endlich um die Justiz kümmert.

Katrin-Elena Schönberg

Vorsitzende